AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Zahnarztpraxis Dr. Emad Eddin Moslem
Hauptstraße 65, 78713 Schramberg
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Behandlungen und Leistungen in der
Zahnarztpraxis Dr. Emad Eddin Moslem (nachfolgend ‘Praxis’ genannt).
2. Terminvereinbarung und -absage
2.1 Termine können telefonisch, persönlich oder per E-Mail vereinbart werden.
2.2 Vereinbarte Termine sind verbindlich. Falls Sie einen Termin nicht wahrnehmen können, bitten wir Sie,
diesen mindestens 24 Stunden vorher abzusagen.
2.3 Bei Nichterscheinen ohne rechtzeitige Absage oder bei wiederholter kurzfristiger Absage behalten wir
uns vor, eine Ausfallgebühr in Höhe von 50-100 Euro zu berechnen, abhängig von der geplanten
Behandlungsdauer.
2.4 Bei mehrfachem unentschuldigtem Nichterscheinen behalten wir uns vor, zukünftige Terminvergaben
abzulehnen.
3. Behandlung
3.1 Die Behandlung erfolgt nach bestem Wissen und Gewissen sowie nach den Regeln der zahnärztlichen
Kunst und den aktuellen wissenschaftlichen Standards.
3.2 Der Patient ist verpflichtet, den behandelnden Zahnarzt über alle gesundheitsrelevanten Umstände
(Vorerkrankungen, Medikamenteneinnahme, Allergien etc.) zu informieren.
3.3 Für den Behandlungserfolg ist die Mitarbeit des Patienten erforderlich, insbesondere die Einhaltung
der Mundhygieneanweisungen und vereinbarter Kontrolltermine.
3.4 Bei umfangreicheren Behandlungen wird vorab ein Heil- und Kostenplan erstellt.
4. Aufklärung und Einwilligung
4.1 Vor jeder Behandlung erfolgt eine angemessene Aufklärung über Art, Umfang, Risiken und Kosten der
geplanten Maßnahme.
4.2 Die Behandlung erfolgt erst nach ausdrücklicher Einwilligung des Patienten bzw. der
erziehungsberechtigten Person bei Minderjährigen.
4.3 Der Patient hat jederzeit das Recht, Fragen zu stellen und weitere Informationen einzuholen.
5. Honorar und Zahlungsbedingungen
5.1 Die Vergütung richtet sich bei gesetzlich versicherten Patienten nach der Gebührenordnung für
Zahnärzte (GOZ) bzw. dem Bewertungsmaßstab zahnärztlicher Leistungen (BEMA).
5.2 Bei Privatpatienten erfolgt die Abrechnung nach der Gebührenordnung für Zahnärzte (GOZ).
5.3 Privatleistungen und Eigenanteile sind grundsätzlich sofort nach Behandlungsabschluss bzw. nach
Rechnungsstellung fällig.
5.4 Bei vereinbarten Ratenzahlungen ist die schriftliche Zustimmung der Praxis erforderlich.
5.5 Zahlungen können bar, per EC-Karte oder per Überweisung erfolgen.
5.6 Bei Zahlungsverzug werden Mahngebühren und Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe berechnet.
6. Gewährleistung und Garantie
6.1 Für zahnärztliche Leistungen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsfristen.
6.2 Reklamationen sind unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Kenntnis des Mangels,
mitzuteilen.
6.3 Bei berechtigten Reklamationen wird die Praxis den Mangel unverzüglich beseitigen oder die
Behandlung nachbessern.
6.4 Für zahntechnische Arbeiten gelten die Gewährleistungsbedingungen des jeweiligen Dentallabors.
7. Datenschutz
Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten erfolgt nach den Bestimmungen der
Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Details hierzu
entnehmen Sie bitte unserer separaten Datenschutzerklärung.
8. Hausordnung
8.1 Wir bitten um pünktliches Erscheinen zu vereinbarten Terminen.
8.2 Das Rauchen ist in der gesamten Praxis untersagt.
8.3 Mobiltelefone sind im Wartezimmer und in den Behandlungsräumen auf lautlos zu stellen.
8.4 Begleitpersonen sind nur nach vorheriger Absprache gestattet (Ausnahme: Eltern bei minderjährigen
Patienten).
8.5 Für mitgebrachte Wertsachen übernimmt die Praxis keine Haftung.
9. Röntgenaufnahmen und Behandlungsunterlagen
9.1 Röntgenbilder, Modelle und sonstige Behandlungsunterlagen verbleiben im Eigentum der Praxis.
9.2 Der Patient hat ein Recht auf Einsicht in seine Behandlungsunterlagen sowie auf Aushändigung von
Kopien gegen Kostenerstattung.
9.3 Bei Praxiswechsel werden auf Wunsch Befundberichte und Röntgenbilder gegen eine
Bearbeitungsgebühr zur Verfügung gestellt.
10. Haftung
10.1 Die Praxis haftet für Schäden nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
10.2 Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, soweit nicht die Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten betroffen ist.
10.3 Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch leichte Fahrlässigkeit ist die Haftung auf den
vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
11. Schweigepflicht
Alle Mitarbeiter der Praxis unterliegen der zahnärztlichen Schweigepflicht nach § 203 StGB. Auskünfte an
Dritte werden nur mit ausdrücklicher Einwilligung des Patienten erteilt.
12. Fotodokumentation
Die Anfertigung von Fotos zu Dokumentations- und Behandlungszwecken erfolgt nur mit ausdrücklicher
Einwilligung des Patienten. Eine Verwendung zu Aus- und Weiterbildungszwecken oder zu
Werbezwecken bedarf einer gesonderten schriftlichen Einwilligung.
13. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der
übrigen Bestimmungen davon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine wirksame
Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
14. Änderungen der AGB
Die Praxis behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Änderungen werden den Patienten
in geeigneter Weise mitgeteilt.
15. Gerichtsstand und anzuwendendes Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Schramberg, sofern der Patient
Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Stand: November 2025
Zahnarztpraxis Dr. Emad Eddin Moslem
Hauptstraße 65
78713 Schramberg
Tel: +49 (0) 742 24 31-0
E-Mail: Info@zahnwerk-schramberg.de